AfD-Abgeordneter in Thüringen wegen mutmaßlicher Scheinbeschäftigung in der Kritik
Dörthe Scheuermann
Bemerkenswerte Unterschiede in der Anzahl der Mitarbeiter pro Legislator - AfD-Abgeordneter in Thüringen wegen mutmaßlicher Scheinbeschäftigung in der Kritik
Diskussion über Personalpraktiken im Thüringer Landtag eskaliert nach Vorwürfen der Scheinbeschäftigung bei AfD-Abgeordnetem
Die Diskussion über die Personalpolitik im Thüringer Landtag hat sich zugespitzt, nachdem einem Abgeordneten der AfD vorgeworfen wurde, eine Scheinbeschäftigung vorgenommen zu haben. Klaus Esser gerät zunehmend in die Kritik, weil er eine 85-jährige Frau auf Minijob-Basis eingestellt hat. Gleichzeitig stellen sich grundsätzliche Fragen zu den überdurchschnittlich hohen Mitarbeiterzahlen der AfD im Vergleich zu anderen Parteien im Bundestag.
Jedes Mitglied des Thüringer Landtags kann eigenständig Personal einstellen – ohne Kontrolle durch die eigene Fraktion. Während ein Abgeordneter im Schnitt etwa 5,17 Mitarbeiter beschäftigt, gibt es zwischen den Parteien deutliche Unterschiede: CDU-Politiker kommen auf durchschnittlich 5,18 Angestellte, SPD-Abgeordnete auf 5,66, FDP-Vertreter auf 4,67 und die Grünen auf 3,56. Die AfD hebt sich mit durchschnittlich 8,5 Mitarbeitern pro Mandatsträger deutlich ab – ein Abgeordneter beschäftigt sogar 15 Personen.
Die Kontroverse verschärfte sich, als Landtagspräsident André Kuper die Kostenerstattung für Essers 85-jährige Mitarbeiterin vorläufig aussetzte. Die Behörden prüfen nun, ob es sich um eine Scheinbeschäftigung handelt. Esser verteidigt die Anstellung mit dem Argument, die Frau sei "geistig sehr fit" und bearbeite Anfragen und Anträge aus dem Homeoffice.
Abgeordnete erhalten bis zu 10.208 Euro monatlich für Personalkosten. Sie können die Gehälter frei zwischen Mindestlohn und branchenüblichen Sätzen festlegen – und haben damit volle Kontrolle über Einstellungen und Bezahlung.
Der Streit wirft ein Schlaglicht auf das Fehlen klarer Regelungen für die Personalentscheidungen von Parlamentariern. Während Essers Fall noch geprüft wird, bleibt die ungewöhnlich hohe Mitarbeiterzahl der AfD ein Diskussionspunkt. Das Ergebnis könnte künftige Debatten über die Beschäftigungspraxis im Thüringer Landtag prägen.
