Aiwanger warnt: EU-Klimapolitik gefährdet Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze
Dörthe Scheuermann
Aiwanger warnt: EU-Klimapolitik gefährdet Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen, die eine grundlegende Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik fordern. Er warnt, dass Europas Fokus auf den Green Deal und die „CO₂-Ideologie“ den Kontinent ins Abseits dränge. Seine Kritik kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der CO₂-Preis in der EU auf 80 Euro pro Tonne gestiegen ist – eine erhebliche Belastung für die Wirtschaft.
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Im Jahr 2000 sollte die Lissabon-Strategie Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen. Doch das Gegenteil ist eingetreten. Aiwanger fordert nun, dass die EU schnell handeln müsse, um die Hindernisse zu beseitigen, die Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit gefährden.
Er nannte es „beschämend“, dass sich europäische Wirtschaftsführer gezwungen sähen, in einem Brief an die EU-Spitze über die finanzielle Belastung durch den Emissionshandel zu klagen. Seiner Meinung nach beobachtet die Welt, wie Europa mit seiner Klimapolitik kämpft – der aktuelle Kurs sei auf Dauer nicht tragbar.
Der CO₂-Preis liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne und belastet die Unternehmen stark. Aiwangers Warnung unterstreicht die wachsende Spannung zwischen Klimazielen und wirtschaftlicher Stabilität. Sowohl Wirtschaftslenker als auch Politiker stehen unter Druck, die aktuelle Ausrichtung der EU neu zu überdenken.
