Bahnausbau in Deutschland droht wegen Milliardenlücken zu scheitern
Deutschlands Bahnsystem steht vor massiven Finanzierungslücken bei Ausbau und Neubauten
Eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage offenbart, dass in der Vergangenheit Mittel aus einem Sonderinfrastrukturtopf nicht wie vorgesehen für die Schiene eingesetzt wurden. Verkehrsminister Tarek Al-Wazir bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das Netz.
Das Verkehrsministerium warnt vor milliardenschweren Finanzierungslücken bei Schienenausbauprojekten in den kommenden Jahren. Frühere Koalitionsregierungen hatten den schuldenfinanzierten Sonderfonds für Infrastruktur nicht für den Bahnausbau genutzt. Zudem kürzten sie den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 um fast die Hälfte.
Milliarden fließen nun stattdessen in die Modernisierung bestehender Strecken – finanziert aus demselben Topf, der ursprünglich für umfassendere Verbesserungen gedacht war. VCD-Vorsitzende Christiane Rohleder räumte ein, dass die aktuelle Koalition mehr Mittel für Sanierungen bereithält als ihre Vorgänger. Gleichzeitig betonte sie, dass die Summen für Neubauten oder größere Ausbaumaßnahmen bei Weitem nicht ausreichen.
Der Verkehrsclub VCD kritisiert scharf die flächendeckenden Streichungen von Bahnprojekten. Das Ministerium arbeitet nun daran, die verbleibenden Vorhaben unter den engen Haushaltsvorgaben finanzierbar zu halten. Der Bundeskabinett soll am 6. Juli den Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 beschließen.
Der Ausbau der Schieneninfrastruktur in Deutschland wird sich künftig auf begrenzte Mittel aus dem Sonderinfrastrukturtopf stützen müssen. Während bestehende Strecken modernisiert werden, drohen Neubauten Verzögerungen oder gar die Streichung. Die Haushaltsentscheidung im kommenden Monat wird den finanziellen Rahmen für diese Prioritäten endgültig festlegen.
