BSW-Fraktion in Brandenburg hält an Kurs fest – trotz zerbrochener Koalition und Austrittswelle
Siegrid Röhricht
Nach Koalitionsbruch: BSW-Fraktion will eigene Fehler angehen - BSW-Fraktion in Brandenburg hält an Kurs fest – trotz zerbrochener Koalition und Austrittswelle
Brandenburgs BSW-Fraktion bleibt trotz Koalitionsbruch auf Kurs
Trotz des jüngsten Zusammenbruchs der Koalition hat sich die BSW-Fraktion in Brandenburg dazu bekannt, ihren Kurs beizubehalten. Doch die Gruppe steht nun vor der Herausforderung, das verlorene Vertrauen wiederaufzubauen, nachdem drei Abgeordnete in kurzer Folge die Fraktion verlassen haben. Ihr Austritt kostete die SPD-BSW-Allianz die Mehrheit im Landtag.
Die Krise begann, als Robert Crumbach am Montag die BSW-Fraktion verließ. Bereits am Dienstag folgten ihm Jouleen Gruhn und André von Ossowski – zurück blieben nur noch neun Mitglieder. Durch ihren Austritt verlor die Koalition mit der SPD ihre regierende Mehrheit.
Die verbleibende BSW-Fraktion veröffentlichte daraufhin eine gemeinsame Erklärung, unterzeichnet von allen neun Abgeordneten. Darin räumten sie die beunruhigende Entwicklung ein, betonten jedoch, ihre grundlegenden Prinzipien nicht aufgeben zu wollen. Die Leitlinie der Gruppe – "Politik für die Menschen dieses Landes zu machen, nicht für Macht, Karrieren oder die Zustimmung der Elite" – bleibe unverändert.
Trotz des Rückschlags gebe man sich nicht konfliktscheu und werde abweichende Meinungen nicht unterdrücken, heißt es in der Erklärung. Stattdessen wolle man die eigenen Fehler der letzten Zeit aufarbeiten und bleibe dabei offen für Debatten. Das Ziel sei es, das in den vergangenen Wochen verlorene Vertrauen zurückzugewinnen.
Mit einer geschrumpften Mannschaft führt die BSW-Fraktion ihre politische Arbeit fort, ohne von ihrer Linie abzuweichen. Ohne Koalitionsmehrheit muss sie sich nun jedoch in einem unsichereren politischen Umfeld behaupten. Die nächsten Schritte werden zeigen, ob es ihr gelingt, im Brandenburger Landtag wieder Stabilität herzustellen.
