Bundesrat beschließt Treibstoffrabatt: Bis zu 17 Cent Ersparnis pro Liter ab Mai
Siegrid Röhricht
Bundesrat beschließt Treibstoffrabatt: Bis zu 17 Cent Ersparnis pro Liter ab Mai
Ein neuer Treibstoffrabatt wurde beschlossen, um Autofahrer und Unternehmen zu entlasten. Der Bundesrat gab in einer Sondersitzung am Freitag grünes Licht für das Vorhaben. Die Maßnahme soll die steigenden Spritpreise abfedern, die durch den Konflikt im Iran verursacht wurden.
Ab dem 1. Mai werden die Energiesteuersätze für Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter gesenkt. Diese Ermäßigung gilt für zwei Monate. Zusätzlich wird auch die Mehrwertsteuer auf den reduzierten Vorsteuerpreis gesenkt, wodurch sich die Kosten an der Zapfsäule um bis zu 17 Cent pro Liter verringern.
Das Paket zielt darauf ab, die finanzielle Belastung für Haushalte und Unternehmen zu verringern. Die stark gestiegenen Spritpreise bedrohen die Konsumausgaben und das Wirtschaftswachstum. Unsicherheit und sinkendes Vertrauen verschärfen die Lage zusätzlich.
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Insgesamt rechnet die Regierung damit, dass Verbraucher und Unternehmen durch die Maßnahme etwa 1,6 Milliarden Euro sparen werden. Der Bundestag hatte den Rabatt zunächst vorgeschlagen, den der Bundesrat nun bestätigt hat.
Der Treibstoffrabatt tritt am 1. Mai in Kraft und läuft bis Ende Juni. In diesem Zeitraum zahlen Autofahrer und Unternehmen weniger an der Tankstelle. Die vorübergehende Steuersenkung soll einen Teil der wirtschaftlichen Folgen der hohen Spritpreise abmildern.
