Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Oliver Linke
Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Deutsche Abgeordnete haben eine vorübergehende Senkung der Steuern auf Benzin und Diesel beschlossen, um die steigenden Spritpreise zu entlasten. Die in namentlicher Abstimmung angenommene Entscheidung sieht vor, dass die Preise ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter sinken. Die Maßnahmen bedürfen jedoch noch der endgültigen Zustimmung des Bundesrates in einer für Freitagnachmittag anberaumten Sondersitzung.
Für die Steuerentlastung stimmten 453 Abgeordnete, 134 lehnten sie ab, einer enthielt sich. Falls die Senkung bestätigt wird, gelten die niedrigeren Spritpreise für zwei Monate und bringen Autofahrern eine gewisse Entlastung.
Neben dem Tankrabatt erhalten Arbeitgeber zudem die Möglichkeit, ihren Beschäftigten einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu zahlen. Viele Unternehmen und Landesregierungen haben jedoch bereits signalisiert, dass sie von dieser Option keinen Gebrauch machen werden.
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Die Zustimmung des Bundesrates ist die letzte Hürde, bevor die Änderungen in Kraft treten können. Ohne sein Placet können weder der Tankrabatt noch das Bonusprogramm umgesetzt werden.
Die Steuererleichterungen und der Bonus sollen Haushalte und Unternehmen bei den stark gestiegenen Energiekosten entlasten. Die Entscheidung des Bundesrates am Freitag wird zeigen, ob die Maßnahmen wie geplant vorankommen. Bei einer Zustimmung profitieren Autofahrer ab Mai von niedrigeren Preisen an der Zapfsäule – die Auszahlung des Bonus bleibt für Arbeitgeber jedoch freiwillig.
