CDU-Büro in Jena mit Hass-Graffiti attackiert – Polizei ermittelt wegen Beleidigung
Dörthe Scheuermann
Graffiti an der Jenaer CDU-Zentrale richtet sich gegen Bundeskanzler Merz - CDU-Büro in Jena mit Hass-Graffiti attackiert – Polizei ermittelt wegen Beleidigung
CDU-Büro in Jena mit beleidigenden Graffiti beschmiert
Bei einem nächtlichen Angriff wurde das CDU-Büro in Jena mit provokanten Parolen beschmiert. Unter den Schmierereien fand sich auch der Spruch "Merz leck Eier" – eine Beleidigung, die bereits Anfang dieser Woche in Berlin zu Ermittlungen der Polizei geführt hatte.
Die Partei ordnet den Vorfall in eine besorgniserregende Zunahme aggressiver Tendenzen in politischen Debatten ein.
Die Sachbeschädigung wurde in den frühen Morgenstunden am örtlichen CDU-Verband entdeckt. Unbekannte Täter hatten die Fassade des Gebäudes mit beleidigenden Botschaften übersät, darunter "Merz leck Eier". Die Polizei stuft die Tat als Sachbeschädigung ein und hat die Ermittlungen aufgenommen.
Derselbe Spruch war bereits vergangenen Donnerstag bei einer Berliner Schülerdemo gegen die Wehrpflicht aufgetaucht. Ein 18-jähriger Demonstrant hielt ein Schild mit der Parole hoch, woraufhin Beamte es beschlagnahmten und ein Verfahren wegen Beleidigung einleiteten. Über weitere Konsequenzen wurde bisher nicht berichtet.
Für das CDU-Büro in Jena ist dies nicht der erste Vorfall dieser Art. Der lokale Verband erklärte, das Gebäude sei in der Vergangenheit wiederholt Ziel von Vandalismus gewesen. Die Partei verurteilte den jüngsten Angriff als Angriff auf demokratische Institutionen und ihre Mitglieder.
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Gleichzeitig äußerte die CDU Besorgnis über die zunehmende Verrohung der politischen Auseinandersetzung. Streitgespräche, so die Partei, arteten immer häufiger in persönliche Beleidigungen und Sachzerstörung aus.
Die Behörden behandeln den Vorfall als Straftat. Die CDU betonte erneut ihre Ablehnung solcher Angriffe und sieht darin einen Teil eines wachsenden Musters an Aggression in der öffentlichen Debatte. Die Ermittlungen sowohl zur Jenenser Sachbeschädigung als auch zum Berliner Demonstrationsschild laufen noch.
