CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Dörthe Scheuermann
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag ein. Der Vorschlag sieht vor, den aktuellen Vier-Jahres-Rhythmus auf fünf Jahre auszuweiten. Sie argumentieren, dass diese Änderung die demokratische Kultur stärken und sich besser an andere Wahlzyklen anpassen würde.
Der Deutsche Bundestag hat derzeit eine Wahlperiode von vier Jahren. Thomas Strobl (CDU) plädiert für eine Verlängerung auf fünf Jahre. Er verweist darauf, dass die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament bereits diesem längeren Turnus folgen.
Auch Omid Nouripour von den Grünen unterstützt die Idee. Er ist überzeugt, dass eine fünfjährige Amtszeit die politische Debatte versachlichen und demokratische Prozesse festigen würde.
Ziel des Vorhabens ist es, mehr Kohärenz mit anderen Wahlsystemen herzustellen. Zudem soll Abgeordneten mehr Zeit für fundierte Entscheidungen gegeben werden. Die Diskussion über eine Verlängerung der Legislaturperiode gewinnt nun auch in den großen Parteien an Fahrt.
