Die Linke wählt neuen Co-Chef – Spannungen und Reformen prägen Parteitag in Potsdam
Oliver Linke
Die Linke wählt neuen Co-Chef – Spannungen und Reformen prägen Parteitag in Potsdam
Die Linke hat am Freitag in Potsdam ihren Bundesparteitag eröffnet. Die dreitägige Veranstaltung steht im Zeichen der Wahl eines neuen Co-Vorsitzenden, der an der Seite von Ines Schwerdtner agieren soll. Zudem werden die Delegierten über zentrale politische Weichenstellungen diskutieren, darunter einen geplanten Deckel für Abgeordnetendiäten.
Der Parteitag folgt auf die Ankündigung von Jan van Aken im April, der aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt als Co-Vorsitzender zurücktreten wird. Er betonte, es bestehe kein Anlass zur Sorge. Bisher hat nur der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano seine Kandidatur für die Nachfolge erklärt.
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Pantisano strebt an, mindestens 70 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich zu vereinen. Die wachsende Mitgliederbasis der Partei, die im Schnitt jünger und weiblicher wird, hat zu Spannungen zwischen langjährigen Funktionären und neuen Mitgliedern geführt.
Auf der Tagesordnung stehen auch außenpolitische Debatten, insbesondere die Haltung der Partei zur israelischen Regierung. Ein weiterer Streitpunkt ist der geplante Diäten-Deckel, der Abgeordneten künftig 2.950 Euro monatlich plus 350 Euro netto pro Kind oder unterhaltsberechtigtem Angehörigen belassen würde. Überschüssige Einnahmen flössen in einen sozialen Parteifonds.
Der Parteitag dauert drei Tage. Neben der Wahl des neuen Co-Vorsitzenden werden die beschlossenen Positionen die künftige Ausrichtung der Linken prägen. Das Ergebnis wird die sich wandelnden innerparteilichen Dynamiken widerspiegeln.
