Elisabeth Kaiser kämpft gegen anhaltende Ost-West-Ungleichheit in Deutschland
Siegrid Röhricht
Ostkommissarin sieht weiterhin 'signifikante Ost-West-Unterschiede' und will Frauen stärken - Elisabeth Kaiser kämpft gegen anhaltende Ost-West-Ungleichheit in Deutschland
Elisabeth Kaiser, die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, hat auf die anhaltenden Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland hingewiesen. Seit ihrer Ernennung im Mai 2022 betont sie, dass es auch mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung noch erhebliche Lücken bei Einkommen, Infrastruktur und sozialen Leistungen gibt.
Kaiser, die in Gera in Thüringen aufgewachsen ist, fungiert heute als Vermittlerin zwischen den Anliegen des Ostens und der Bundespolitik. Ihr Schwerpunkt liegt darauf, dass die Stimme der Region – insbesondere die von Frauen – in nationalen Entscheidungsprozessen Gehör findet.
Seit Amtsantritt hat Kaiser darauf hingewiesen, dass sich viele Ostdeutsche wie Bürger zweiter Klasse fühlen. Sie verweist auf wirtschaftliche Ungleichgewichte, da die meisten Großunternehmen ihren Hauptsitz im Westen haben. Das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt im Osten liegt weiterhin bei nur etwa 80 bis 85 Prozent des westdeutschen Niveaus – trotz Fortschritten seit 1990.
Zwar gab es Verbesserungen bei der Infrastruktur, etwa beim Ausbau der Autobahn A20 und der Schienenwege. Dennoch bestehen weiterhin Unterschiede bei der Breitbandversorgung, den Verkehrsanbindungen und der allgemeinen Investitionsdichte. Sozial ist der Osten mit demografischen Herausforderungen konfrontiert, darunter eine alternde Bevölkerung und die Abwanderung aus ländlichen Regionen, was auch die stärkere Unterstützung für die AfD begünstigt hat.
Um diese Probleme anzugehen, hat Kaiser die Branchendialoge Ost (Ostdeutsche Wirtschaftsdialoge) ins Leben gerufen. Die Initiative unterstützt kleine und mittlere Unternehmen dabei, sich an wirtschaftliche Veränderungen anzupassen. Zudem fordert sie bessere Rahmenbedingungen für Start-ups und arbeitet eng mit den Landesregierungen zusammen.
Ihre Position, so betont sie, bleibe unverzichtbar. Ohne sie bestünde die Gefahr, dass die spezifischen Bedürfnisse Ostdeutschlands – insbesondere die von Frauen – in der Bundespolitik übersehen werden.
Kaisers Bemühungen zielen darauf ab, die Kluft zwischen Ost und West durch gezielte wirtschaftliche und soziale Maßnahmen zu verringern. Sie setzt sich weiterhin für eine gerechtere Vertretung und mehr Investitionen in der Region ein. Der Erfolg ihrer Initiativen hängt jedoch von einer kontinuierlichen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ab.
