EU-Methanregeln für Öl- und Gasimporte sorgen für Streit unter Mitgliedstaaten
Hubertus Caspar
EU-Methanregeln für Öl- und Gasimporte sorgen für Streit unter Mitgliedstaaten
Die geplante EU-Verordnung zur Reduzierung von Methanemissionen bei importiertem Öl und Gas stößt auf Widerstand. Deutschland hat sich anderen Regierungen angeschlossen, die sich gegen die neuen Regeln aussprechen, und warnt vor möglichen Störungen der Energieversorgung. Die Maßnahmen sollen zwar bereits nächstes Jahr in Kraft treten, doch es gibt Bedenken hinsichtlich der Umsetzung und der Auswirkungen auf den globalen Handel.
Die Europäische Kommission hatte die Verordnung vorgeschlagen, um die mit Brennstofflieferungen in die EU verbundenen Methanemissionen zu senken. Sie kommt zu einer Zeit, in der das europäische Energiesystem mit Unterbrechungen in den globalen Ölströmen zu kämpfen hat. Die Pläne stoßen bereits jetzt auf Widerstand bei Brennstofflieferanten außerhalb Europas, darunter auch in den USA.
Die deutsche Wirtschaftsministerin Katherina Reiche warnte, die Regelung könnte ab 2027 die Einfuhren von Gas und Erdölprodukten blockieren. Berlin argumentiert, man benötige mehr Zeit, um die Versorgung zu sichern und die notwendigen Kontrollsysteme aufzubauen. Zwölf weitere EU-Regierungen fordern ebenfalls eine dreijährige Verschiebung.
Branchenverbände und einige Mitgliedstaaten behaupten, die Systeme zur Überwachung und Einhaltung der Vorschriften seien noch nicht einsatzbereit. Die Kommission versucht nun, diese Bedenken zu entkräften, ohne ihre Klimaziele aufzuweichen. Die EU-Minister werden bald über den vorgeschlagenen Aufschub beraten.
Ziel der Verordnung ist es, die Methanemissionen bei importierten Brennstoffen ab dem nächsten Jahr zu verringern. Falls sie wie geplant umgesetzt wird, könnte sie bestimmte Importe einschränken, etwa Kerosin für die Luftfahrt. Der Streit zeigt das Spannungsfeld zwischen Klimazielen und Energiesicherheit in Europa.
