EU sucht neuen Kurs im Machtspiel mit China zwischen Dialog und Härte
Dörthe Scheuermann
EU sucht neuen Kurs im Machtspiel mit China zwischen Dialog und Härte
Die Europäische Union überdenkt ihr Vorgehen gegenüber China angesichts wachsender wirtschaftlicher und handelspolitischer Spannungen. Bei jüngsten hochrangigen Treffen wurde betont, dass eine stärkere Haltung nötig ist – ohne dabei den Dialog abubrechen. Beide Seiten bewegen sich in einem komplexen Geflecht aus Marktzugang, Wettbewerb und Abhängigkeiten in den Lieferketten.
Ende Mai reiste Deutschlands Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um über Vertrauen, fairen Wettbewerb sowie die Zusammenarbeit bei Rohstoffen und Lieferketten zu sprechen. Die Reise unterstrich den Balanceakt Deutschlands zwischen wirtschaftlichen Interessen, Marktbedenken und seinen europäischen Verpflichtungen.
Kurz darauf reiste Ling Ji, Chinas Vizehandelsministerin, nach Brüssel. Dort traf sie mit Ditte Juul Jørgensen zusammen, der Generaldirektorin der EU-Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit, um Handels- und Investitionsgespräche zu führen. Der Besuch warf Fragen auf, wie Abhängigkeiten verringert und durchsetzbare Handelsregeln sichergestellt werden können.
Beim EU-Gipfel Mitte Juni standen „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ im Mittelpunkt – mit China als Hauptfokus. Die Europäische Volkspartei (EVP) drängte auf eine härtere Linie gegenüber Peking. Gleichzeitig bezeichnete die EU-Kommission die aktuellen Handels- und Investitionsbeziehungen als nicht nachhaltig und signalisierte damit einen schärferen Kurs.
Europas Strategie zielt darauf ab, den Zugang zum Binnenmarkt an strenge Regeln zu knüpfen, darunter Prüfungen, Dokumentationspflichten und Durchsetzungsmechanismen. Damit soll ein fairer industrieller Wettbewerb gewährleistet werden, ohne Chinas wirtschaftlichen Erfolg zu bestrafen. Eine besondere Schwachstelle bleibt die Abhängigkeit Europas von China bei verarbeiteten Seltenen Erden und Magneten – obwohl China eher in der Verarbeitung als im Abbau dominiert.
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Die EU arbeitet an einer einheitlichen und selbstbewussteren Haltung gegenüber China. Dieser Wandel wird als Voraussetzung für einen sinnvollen Dialog gesehen, nicht als Hindernis. Im Mittelpunkt stehen weiterhin die Durchsetzung fairer Wettbewerbsbedingungen sowie das Management wirtschaftlicher Abhängigkeiten und industrieller Herausforderungen.
