Europas Weg zur Verteidigungssouveränität: Warum Reformen jetzt dringend sind
Siegrid Röhricht
Europas Weg zur Verteidigungssouveränität: Warum Reformen jetzt dringend sind
Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel), fordert umfassende Reformen, um Europas Verteidigungssouveränität und technologische Unabhängigkeit zu stärken. Seit seinem Amtsantritt im Sommer 2023 betont er immer wieder die Notwendigkeit engerer Zusammenarbeit und zielgerichteterer Investitionen, um die Abhängigkeit von externen Mächten zu verringern.
Seine jüngsten Äußerungen fallen in eine Phase, in der die EU ehrgeizige Verteidigungsinitiativen vorantreibt – darunter ein 150-Milliarden-Euro-Fonds und Debatten über nukleare Abschreckung.
In aktuellen Interviews kritisierte Schularick die deutsche Haushaltspolitik im Verteidigungsbereich und warf der Regierung vor, Gelder oft unnötig zu verschwenden, statt sie sinnvoll zu investieren. Er unterstrich, dass Europa eigene Spitzen-Technologien entwickeln und die militärische Zusammenarbeit vertiefen müsse, um strategische Schwächen zu vermeiden.
Die EU hat bereits erste Schritte eingeleitet: 2026 startete der SAFE-Fonds – ein 150-Milliarden-Programm zur Stärkung der Rüstungsindustrie zwischen 2026 und 2030. Aktuell wird über eine zweite Finanzierungsrunde verhandelt, auch vor dem Hintergrund möglicher Kurswechsel der US-Politik unter dem früheren Präsident Donald Trump. Gleichzeitig hat der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Manfred Weber, einen gemeinsamen nuklearen Abschreckungsschirm unter Nutzung französischer Kapazitäten vorgeschlagen – ein Plan, der seit Februar 2026 an Unterstützung gewinnt.
Weitere zentrale Entwicklungen umfassen Bestrebungen, die Einstimmigkeitsregel in der Außenpolitik durch einen geplanten "Souveränitätspakt" für interessierte Mitgliedstaaten zu umgehen. Deutschland führt zudem Sondierungsgespräche über nuklearen Schutz, während Großbritannien unter Premierminister Keir Starmer Interesse an einer Beteiligung am SAFE-Programm signalisiert, um nach dem Brexit die Beziehungen zur EU neu zu gestalten.
Schularicks Reformaufruf steht im Einklang mit diesen Initiativen, doch er pocht auf schnellere und entschlossenere Maßnahmen. Seiner Ansicht nach hängt Europas Fähigkeit zu eigenständigem Handeln davon ab, Abhängigkeiten abzubauen und die Verteidigungsinfrastruktur zu modernisieren.
Der Reformdruck spiegelt die wachsende Besorgnis über strategische Schwächen Europas wider. Mit bereits laufenden Projekten wie dem SAFE-Fonds und den Diskussionen über nukleare Abschreckung könnten Schularicks Vorschläge weitere Veränderungen beschleunigen.
Seine Kritik an ineffizienten deutschen Ausgaben erhöht zudem den Druck auf eine besser koordinierte Vorgehensweise. Die Ergebnisse dieser Debatten werden die europäischen Verteidigungsfähigkeiten in den kommenden Jahren maßgeblich prägen.
