Gauweilers riskanter Plan: Soll die CSU mit Freien Wählern bundesweit antreten?
Dörthe Scheuermann
Gauweilers riskanter Plan: Soll die CSU mit Freien Wählern bundesweit antreten?
Peter Gauweiler, einst als konservative Stimme der CSU bekannt, hat ein neues politisches Bündnis vorgeschlagen. Sein Plan sieht vor, dass die CSU und die Freien Wähler bei Wahlen außerhalb Bayerns gemeinsam antreten. Ziel ist es, die derzeitige Vorherrschaft linksgerichteter Regierungen in Deutschland herauszufordern.
Gauweiler, der bereits unter Edmund Stoiber als bayerischer Umweltminister und unter Franz Josef Strauß als Staatssekretär im Innenministerium tätig war, argumentiert, dass eine solche Zusammenarbeit die politische Landschaft verändern könnte. Er ist überzeugt, dass eine vereinte Mitte-rechts-Front bis zu zwei Drittel der Wähler anziehen könnte.
Statt sich auf "Brandmauern" gegen die rechtspopulistische AfD zu verlassen, fordert Gauweiler überzeugendere Argumente gegen deren Politik. Zudem spricht er sich für gemeinsame Wahllisten aus, die es kleineren Parteien wie den Freien Wählern ermöglichen würden, durch ein Bündnis mit der CSU die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden.
Bekannt für seine Bereitschaft zur überparteilichen Zusammenarbeit, erklärte Gauweiler, er würde sachliche parlamentarische Vorhaben – selbst von der AfD – unterstützen, sofern sie seinen Grundsätzen entsprechen. Sein langfristiges Ziel ist es, zu verhindern, dass Wähler zwar rechtgerichtete Parteien wählen, am Ende aber eine linksgerichtete Führung erhalten.
Der Vorschlag markiert einen Strategiewechsel für die CSU, die außerhalb Bayerns traditionell allein antritt. Sollte er umgesetzt werden, könnte er den Wettbewerb der Mitte-rechts-Parteien bei Bundestagswahlen neu definieren. Gauweilers Plan setzt auf Einheit: Nur durch Zusammenarbeit, nicht durch Spaltung, ließen sich konservative Wähler besser vertreten.
