Hessen plant schärfere Einbürgerungsregeln – längere Wartezeiten und weniger doppelte Staatsbürgerschaften
Oliver Linke
Hessen plant schärfere Einbürgerungsregeln – längere Wartezeiten und weniger doppelte Staatsbürgerschaften
In Deutschland wird derzeit über strengere Regeln für die Einbürgerung und den Erwerb der Staatsbürgerschaft diskutiert. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) und Alexander Throm (CDU) haben weitreichende Änderungen des bestehenden Systems vorgeschlagen. Zu ihren Plänen gehören längere Mindestaufenthaltszeiten und schärfere Kontrollen bei der doppelten Staatsbürgerschaft.
Poseck betont, dass langjährige Einwohner, die zum Erfolg Deutschlands beitragen, einen klaren Weg zur vollen Integration erhalten sollten. Allerdings sieht er in der doppelten Staatsangehörigkeit mögliche Probleme. Seiner Meinung nach könnte sie die Bindung an die deutsche Identität schwächen und die Integration verlangsamen. Er besteht darauf, dass eine Einbürgerung eine starke Loyalität zum Land voraussetzen sollte.
Throms Vorschläge gehen noch weiter. Er will die reguläre Mindestaufenthaltsdauer für eine Einbürgerung von fünf auf wieder acht Jahre verlängern. Zudem schlägt er vor, dass die Frist erst dann zu laufen beginnt, wenn ein Antragsteller eine Niederlassungserlaubnis erhält – ein Status, der strengere Voraussetzungen hat, darunter 60 Monate Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung.
Darüber hinaus spricht sich Throm für die Abschaffung der grundsätzlichen Zulässigkeit der doppelten Staatsbürgerschaft aus. Er plädiert dafür, Personen mit subsidiärem Schutzstatus, etwa Geflüchtete, von der Einbürgerung auszuschließen. Poseck unterstützt die Einschränkung der Mehrstaatigkeit auf absolute Ausnahmefälle.
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Die geplanten Änderungen würden die Einbürgerung deutlich erschweren. Antragsteller müssten längere Wartezeiten und strengere finanzielle Auflagen akzeptieren. Falls umgesetzt, würden die neuen Regeln zudem die doppelte Staatsangehörigkeit stark einschränken und stärkere Integrationsnachweise vor der Genehmigung verlangen.
