Hessische LAG Klassenkampf verabschiedet umstrittene Anti-Zionismus-Resolution
Oliver Linke
Hessische LAG Klassenkampf verabschiedet umstrittene Anti-Zionismus-Resolution
In Hessen hat die Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) eine umstrittene Resolution verabschiedet. Der Antrag fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus in der offiziellen Parteiposition. Kritiker warnen vor einer ideologischen Neuausrichtung der Gruppe.
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In dem Beschluss wird Israel als "koloniales und rassistisches Projekt" bezeichnet. Zudem wird die Partei aufgefordert, eine grundsätzliche Haltung gegen den Zionismus einzunehmen. Verfassungsrechtler warnen, dass eine solche Rhetorik demokratische Grundprinzipien untergraben könnte.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die Gruppe einen provokanten Instagram-Beitrag zur Feier des Beschlusses. Das Bild zeigte eine FriedensTaube neben Hammer und Sichel – ein Symbol, das zusätzliche Debatten auslöste. Zudem war eine Karte zu sehen, auf der Israel getilgt und durch eine mit palästinensischen Symbolen gefüllte Umrisslinie ersetzt worden war.
Die Verabschiedung der Resolution hat scharfe Kritik von juristischen und politischen Beobachtern ausgelöst. Sie sehen darin eine besorgniserregende Abkehr von demokratischen Werten. Gleichzeitig hat die feierliche Inszenierung in den sozialen Medien die Sorgen über die ideologische Ausrichtung der Gruppe weiter verschärft.
