Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
Serpil Midyatli, Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, fordert schärfere Maßnahmen gegen Fake News und Hass im Netz. Sie warnt, dass Desinformation und spaltende Rhetorik die politische Debatte vergiften. Ihre Kritik richtet sich sowohl gegen rechtsextreme Gruppen als auch gegen prominente Persönlichkeiten, die schädliche Inhalte verbreiten.
Besonders die rechtspopulistische AfD machte Midyatli als zentrale Quelle für Hassrede aus. Die Partei ziele gezielt auf marginalisierte Gruppen und verbreite bewusst falsche Erzählungen, so die Politikerin. Zudem verurteilte sie Elon Musk, den milliardenschweren Besitzer der Plattform X (ehemals Twitter), weil er die AfD öffentlich auf seinem Kanal unterstütze.
Die SPD-Landeschefin betonte, dass persönliche Gespräche der beste Weg seien, um Falschinformationen entgegenzuwirken. Menschen suchten nach Einordnung und ehrlichem Austausch – nicht nach polarisierenden Schlagzeilen. Gleichzeitig räumte sie ein, dass auch strukturelle Lösungen nötig seien. Midyatli verwies auf den Digital Services Act (DSA) der EU als wichtigen Schritt, bestand jedoch auf eine konsequentere Umsetzung, um Hetze im Netz einzudämmen. Zugleich lehnte sie Versuche ab, gesellschaftliche Probleme wie Wohnungsnot oder wirtschaftliche Schwierigkeiten vulnerablen Gruppen in die Schuhe zu schieben.
Midyatlis Forderungen spiegeln die wachsende Sorge über die Verbreitung von Desinformation und extremistischer Rhetorik wider. Der DSA bietet zwar einen Handlungsrahmen, doch sein Erfolg hängt davon ab, wie entschlossen er angewendet wird. Ihre Aussagen unterstreichen auch die Verantwortung von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die entweder zu schädlicher Online-Debatten beitragen – oder dagegen ankämpfen.
