Pushback-Politik an Deutschlands Grenzen: Warum die Kritik wächst und Asylzahlen trotzdem sinken
Dörthe Scheuermann
Pushback-Politik an Deutschlands Grenzen: Warum die Kritik wächst und Asylzahlen trotzdem sinken
Deutschlands jüngste Pushback-Politik an den Binnengrenzen steht massiv in der Kritik. Der Migrationsforscher Gerald Knaus wirft der Bundesregierung vor, die Maßnahmen verstießen gegen EU-Recht und brächten keine nachhaltigen Erfolge. Zwar sind die Asylanträge im Land rückläufig – doch die Gründe dafür sind andere, als die Behörden vermuten.
Die deutsche Regierung setzt seit Mai 2025 auf Zurückweisungen an den Grenzen, um irreguläre Migration einzudämmen. Ursprünglich hatte nur die rechtspopulistische AfD solche Schritte bereits 2015 gefordert. Nun ist die Praxis in vollem Gange – doch ihr Nutzen bleibt umstritten.
Knaus argumentiert, die Pushbacks verletzten EU-Vorschriften und seien keine langfristige Lösung. Zudem führt er den Rückgang der Asylanträge vor allem auf Entwicklungen in Syrien zurück, nicht auf deutsche Politik. 2024 hatten Deutschland und Österreich 80 Prozent aller syrischen Schutzberechtigten in der EU aufgenommen. Jetzt spüren beide Länder die Folgen veränderter Flüchtlingsbewegungen.
Besonders betroffen vom Rückgang syrischer Geflüchteter sind Deutschland und Österreich. Zwar sinken die Asylzahlen im Vergleich zum Vorjahr, doch für Knaus ist dieser Trend vor allem auf die Lage in Syrien zurückzuführen – und nicht auf Grenzkontrollen.
Die Debatte über die Pushbacks hält an, während Kritiker ihre Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit infrage stellen. Angesichts rückläufiger Asylanträge bleibt umstritten, ob die Maßnahmen oder äußere Faktoren für die Entwicklung verantwortlich sind. Fest steht: Deutschland und Österreich müssen sich zunächst mit den unmittelbaren Folgen einer sich wandelnden Flüchtlingslage auseinandersetzen.
