USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner
Dörthe Scheuermann
USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner - USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner
Die US-Regierung hat Einreiseverbote gegen mehrere europäische Beamte und Aktivisten verhängt und wirft ihnen vor, sich für Online-Zensur einzusetzen. Zu den Betroffenen zählen deutsche Kampagnenführer gegen Hassrede, ein ehemaliger EU-Kommissar sowie Vertreter britischer Nichtregierungsorganisationen. US-Außenminister Marco Rubio warnte, dass weitere Europäer mit ähnlichen Maßnahmen rechnen müssten.
Von den neuesten Sanktionen betroffen sind zwei deutsche Aktivistinnen, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, denen die Einreise in die USA verweigert wird. Beide hatten 2018 die Organisation HateAid mitgegründet, die sich gegen digitale Gewalt engagiert und Opfer von Hasskriminalität im Internet juristisch unterstützt. Die Gruppe arbeitet eng mit der EU bei der Bekämpfung schädlicher Inhalte zusammen.
Auch der ehemalige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton wurde zur persona non grata erklärt. Die US-Regierung wirft ihm vor, US-Technologieplattformen unter Druck gesetzt zu haben, bestimmte Meinungen einzuschränken. Die britischen NGO-Vertreter Imran Ahmed und Clare Melford, bekannt für ihr Engagement gegen Online-Hass und Desinformation, erhielten ebenfalls ein Einreiseverbot. Rubio bezeichnete alle Sanktionierten als „führende Köpfe des globalen Zensur-Industriekomplexes“ und warf ihnen vor, US-Unternehmen zur Unterdrückung unerwünschter Standpunkte zu zwingen. Zwar wurden keine weiteren Namen bestätigt, doch deutete Rubio an, die Schwarze Liste auf andere europäische „Ideologen“ auszuweiten, die angeblich an Zensurbemühungen beteiligt sind.
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Die Reisebeschränkungen markieren eine Zuspitzung der Spannungen zwischen den USA und Europa in der Frage der Regulierung von Online-Inhalten. Zu den Sanktionierten zählen Aktivisten, ehemalige Amtsträger und NGO-Führungskräfte, die sich gegen Hassrede und Falschinformationen einsetzen. Die US-Regierung beharrt darauf, dass deren Handeln Zensur gleichkomme – weitere Namen wurden jedoch noch nicht genannt.
