Warnstreiks im öffentlichen Dienst: Donnerstag drohen massive Einschränkungen
Dörthe Scheuermann
Winterdienst kündigt Warnstreik im Norden an - Warnstreiks im öffentlichen Dienst: Donnerstag drohen massive Einschränkungen
Öffentlich Bedienstete in Deutschland planen Warnstreiks am Donnerstag – Gehaltsverhandlungen laufen
Am kommenden Donnerstag wollen Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Deutschland mit Warnstreiks Druck in den laufenden Tarifverhandlungen erhöhen. In Schleswig-Holstein werden unter anderem Mitarbeiter der Straßenwartung die Arbeit niederlegen – mit möglichen Auswirkungen auf die Winterdienste bei glatteisbedingten Straßenverhältnissen. Die Gewerkschaften fordern höhere Löhne und kündigen weitere Streiks in anderen Bereichen an.
Hintergrund sind die Forderungen der Gewerkschaften ver.di und dbb, die für rund 2,2 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst bundesweit eine Lohnerhöhung von 7 Prozent oder mindestens 300 Euro mehr im Monat durchsetzen wollen. Zwar betreffen die Verhandlungen über 900.000 Arbeitnehmer, die unter landesweite Tarifverträge fallen, doch sind diese nicht direkt an den Gesprächen beteiligt. Stattdessen verhandeln Vertreter der Arbeitgeber und Gewerkschaften – darunter auch der Beamtenbund – über die neuen Konditionen.
In Schleswig-Holstein schließen sich Straßenarbeiter den Streiks an, was angesichts erwarteten Glatteises Bedenken wegen unsicherer Verkehrsverhältnisse aufkommen lässt. In Kiel findet eine Kundgebung statt, zu der Streikende aus der gesamten Region zusammenkommen. Um die Auswirkungen zu begrenzen, sollen externe Dienstleister während der Arbeitsniederlegungen die Aufrechterhaltung essenzieller Services übernehmen.
Auch andere Gewerkschaften wie die GdP, IG Bau und GEW haben für Donnerstag ganztägige Warnstreiks in ihren Bereichen angekündigt. Ein eventuell erzielter Kompromiss würde später auch für etwa 1,3 Millionen Beamte und Pensionäre gelten.
Die Streiks könnten zu Verzögerungen bei der Winterstraßeninstandhaltung und anderen öffentlichen Dienstleistungen führen. Sollte eine Einigung zustande kommen, würde sie die Gehaltsbedingungen für Millionen Beschäftigte und Rentner neu regeln. Das Ergebnis der Donnerstagsaktion könnte die weiteren Verhandlungen in den kommenden Wochen maßgeblich beeinflussen.
