AfD-Proteste an Berliner Schule: Warum Schüler gegen die Partei aufbegehren
Dörthe Scheuermann
AfD-Proteste an Berliner Schule: Warum Schüler gegen die Partei aufbegehren
Die AfD sieht sich mit wachsender Kritik wegen ihrer Teilnahme an Schulveranstaltungen konfrontiert. Schülerinnen und Schüler der TIEM-Gesamtschule im Berliner Bezirk Spandau protestierten kürzlich gegen ihre Beteiligung an einer Podiumsdiskussion. Trotz der Einwände nahm die Partei dennoch an der Veranstaltung teil.
Seit 2016 ist die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten und aktuell mit 18 Prozent in Umfragen zweitstärkste Kraft. Ihre Abgeordneten erhalten ein monatliches Gehalt von 8.161 Euro zuzüglich einer Aufwandsentschädigung von 3.000 Euro.
Die Rhetorik der Partei richtet sich häufig gegen Migrantinnen und Migranten, queere Menschen sowie Frauen, die ihre Positionen infrage stellen. Kritiker werfen der AfD vor, durch ihre Präsenz an Schulen die politische Neutralität und die demokratischen Werte Deutschlands zu untergraben. Schulen haben das Recht, Politiker auszuschließen, wenn deren Äußerungen oder Handlungen den Bildungszielen widersprechen.
Die AfD wirbt gezielt um junge Wähler, darunter auch 16- und 17-Jährige, die im September erstmals wahlberechtigt sind. Die Einstufung als rechtsextreme Partei hat die Debatten über ihren Zugang zu Bildungseinrichtungen weiter verschärft. Manche sehen einen Ausschluss der AfD von solchen Veranstaltungen als notwendige Haltung gegen Extremismus.
Trotz der Kontroversen bleibt die AfD eine bedeutende politische Kraft in Berlin. Ein Ausschluss von schulischen Diskussionen würde dem Schutz demokratischer Normen entsprechen. Die Entscheidung hängt davon ab, ob ihre Teilnahme dem Bildungsauftrag der Schule widerspricht.
