Hannovers Schuldenkrise: Onay lehnt Kürzungen bei Kultur und Soziales ab
Oliver Linke
Hannovers Schuldenkrise: Onay lehnt Kürzungen bei Kultur und Soziales ab
Hannover steht vor schwierigen finanziellen Entscheidungen, da die Stadt mit Schulden in Höhe von 2 Milliarden Euro kämpft. Oberbürgermeister Belit Onay hat eine Liste vorgeschlagener Kürzungen bei kommunalen Leistungen scharf kritisiert und argumentiert, dass diese mehr Schaden als Nutzen bringen würden. Die Stadt hat nun einen eigenen Sparplan an die Landesregierung von Niedersachsen übermittelt.
Die finanziellen Probleme Hannovers kommen zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Gewerbesteuereinnahmen zwar von ihrem pandemiebedingten Einbruch erholt haben. Dennoch lastet eine hohe Schuldenlast auf der Stadt, die die Verantwortlichen zwingt, Wege zur Haushaltskonsolidierung zu finden. Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Bund, Land und Kommune hatte Kürzungen bei "freiwilligen Leistungen" vorgeschlagen – darunter fallen Kultur, Sport und Jugendförderung.
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Onay lehnt diese Maßnahmen ab und warnt, dass sie die Bürgerinnen und Bürger stärker belasten würden, als dass sie der Haushaltslage der Stadt nützen. Zu den geplanten Einsparungen gehören die Aussetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder sowie die Reduzierung von Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen. Stattdessen schlägt sie vor, durch Effizienzsteigerungen und den Abbau von Bürokratie die Haushaltsbelastung zu verringern.
Hinzu kommt, dass Hannover gesetzlich verpflichtet ist, bestimmte Leistungen anzubieten, für die es kaum oder keine Finanzhilfen von Bund oder Land gibt. Um Kosten zu sparen, wird eine Bibliothek zu einem Bürgerzentrum umgewidmet und eine Zusammenarbeit mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) angestrebt. Damit soll sichergestellt werden, dass wichtige Dienstleistungen trotz geringerer Ausgaben aufrechterhalten bleiben.
Der Konsolidierungsplan der Stadt wartet nun auf die Zustimmung Niedersachsens. Falls er genehmigt wird, werden die Änderungen die Art und Weise verändern, wie Hannover zentrale Leistungen erbringt. Die Verantwortlichen hoffen, dass die Anpassungen die Finanzen stabilisieren, ohne die Bürgerinnen und Bürger übermäßig zu belasten.
