Merz plant Personalumbau in CDU und Regierung – doch Spahn zieht sich zurück

Bundesregierung bestreitet angebliche Merz-Pläne für Kabinettsumbildung - Merz plant Personalumbau in CDU und Regierung – doch Spahn zieht sich zurück

Bundeskanzler Friedrich Merz erwägt laut Berichten eine umfassende Umbildung in Regierung und CDU/CSU-Führung. Im Mittelpunkt der möglichen Veränderungen soll demnach Fraktionschef Jens Spahn stehen. Die Bundesregierung wies Spekulationen über einen Personalumbau jedoch entschieden zurück.

Wie Der Spiegel berichtet, prüft Merz Personalrochaden im Kabinett sowie in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eine Option sei, Spahn in eine Ministerrolle zu bringen – was ihn stärker an die Kabinettsdisziplin binden würde. Das Verhältnis zwischen den beiden gilt seit Langem als angespannt.

Der Zeitpunkt möglicher Änderungen könnte von den Ergebnissen der CDU bei den anstehenden Landtagswahlen abhängen. Merz warte zunächst die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ab, bevor er Entscheidungen treffe, heißt es. Sollte sich die Stimmung in der Bevölkerung nicht zugunsten der Partei wenden, könnte ein Personalumbau bereits im Mai erfolgen. Unterdessen hat Spahn angekündigt, auf der CDU-Bundesparteitags in Stuttgart vom 20. bis 21. Februar nicht erneut für ein führendes Parteiamt zu kandidieren. Seine Entscheidung ebnet den Weg für einen Führungswechsel in der Partei. Trotz aller Gerüchte wies die Bundesregierung die Berichte zurück: Es gebe keine Pläne für eine Kabinettsumbildung, und Merz erwäge derzeit keine Personalveränderungen.

Die nächsten Schritte der CDU werden voraussichtlich von den Landtagswahlergebnissen abhängen. Bei enttäuschenden Resultaten könnte Merz im Mai mit Führungswechseln vorpreschen. Bis dahin hält die Regierung an der Aussage fest, dass keine Umbildungen anstehen.