Neues Restitutionsgesetz: Deutschland gibt geraubte Kulturgüter und Überreste zurück
Siegrid Röhricht
Kulturminister Weimer bereitet Gesetz für die Rückgabe geraubter Kunst vor - Neues Restitutionsgesetz: Deutschland gibt geraubte Kulturgüter und Überreste zurück
Deutschland bereitet ein neues Restitutionsgesetz vor, um unrechtmäßig besessene Kulturgüter und menschliche Überreste zurückzugeben. Der von Kulturminister Wolfram Weimer ausgearbeitete Gesetzentwurf umfasst Gegenstände, die sowohl während der NS-Zeit als auch in der Kolonialzeit geraubt wurden. Weimer betonte, dass die Rückgaben "ohne Verzögerung" erfolgen müssten.
Das geplante Gesetz erweitert die bestehenden Regelungen für NS-Raubkunst und schließt erstmals auch privat besessene Werke ein. Zudem wird es sich mit menschlichen Überresten aus ehemaligen Kolonien befassen, was Weimer als vordringliche Aufgabe bezeichnete. Zwischen 1884 und 1919 kontrollierte Deutschland etwa 14 Gebiete in Afrika, Asien und dem Pazifik, darunter Deutsch-Ostafrika und Togo.
Weimer unterstrich die Notwendigkeit eines eigenen Gedenkorts, um die Kolonialverbrechen anzuerkennen. Bisher gibt es in Deutschland keinen offiziellen Erinnerungsort für diese Epoche. Das Gesetz soll voraussichtlich Anfang 2029 verabschiedet werden und das Verfahren für die Rückgabe von Objekten mit Bezug zu historischen Unrechten formalisieren.
Nach der Verabschiedung wird das Gesetz schnelle Schritte bei Restitutionsforderungen erfordern. Sowohl öffentliche Einrichtungen als auch Privateigentümer müssen sich an den neuen Rechtsrahmen halten. Die Regierung hat zudem zugesagt, das Fehlen eines Kolonialgedenkorts im Rahmen umfassender Versöhnungsbemühungen zu thematisieren.
