Neuköllns SPD-Nominierte gerügt: Likes zum Nahostkonflikt entfachen Streit
Siegrid Röhricht
Neuköllns SPD-Nominierte gerügt: Likes zum Nahostkonflikt entfachen Streit
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat die Stadträtin für Bildung, Janine Wolter, offiziell wegen ihrer Aktivitäten auf Instagram gerügt. Streitpunkt sind Beiträge, die sie zum Nahostkonflikt gelikt oder geteilt hat. Wolter wurde unterdessen von der örtlichen SPD-Führung als Hikels Nachfolgerin nominiert.
Auslöser der Kontroverse war Wolters Interaktion mit Posts eines politischen Influencers, der für einseitige Israel-Kritik bekannt ist. Die Beiträge bezogen sich auf die Abfangaktion der israelischen Marine gegen die „Global Sumud-Flottille“ im Oktober 2025. Hikel warf ihr vor, es an Zurückhaltung und Neutralität bei der Verbreitung solcher Inhalte fehlen zu lassen.
Wolter entgegnete, sie habe den Hintergrund des Influencers nicht näher geprüft, und kündigte an, dessen Posts künftig nicht mehr zu teilen. Die Rüge und die anschließende Debatte wurden maßgeblich von der Neuköllner CDU-Fraktion vorangetrieben.
Im November hatte Hikel angekündigt, nicht erneut für das Amt zu kandidieren. Die SPD bestätigte Wolter später auf einem Parteitag als ihre Kandidatin für das Bezirksbürgermeisteramt.
Der Fall zeigt die Spannungen um den Umgang mit sozialen Medien in der Kommunalpolitik. Trotz der Kritik bleibt Wolter die SPD-Nominierte für das Amt. Die Partei wird ihren Wahlvorschlag nun im weiteren Verfahren vorantreiben.
