Pistorius räumt Pannen bei Grundwehrdienst-Regeln ein – doch die Bilanz stimmt
Dörthe Scheuermann
Pistorius räumt Pannen bei Grundwehrdienst-Regeln ein – doch die Bilanz stimmt
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat einen technischen Fehler in den neuen Regelungen für den Grundwehrdienst eingeräumt. Dennoch zeigt er sich zufrieden mit der bisherigen Rücklaufquote der Fragebögen, die im Januar verschickt wurden. Der Fehler betraf die Bestimmungen zur Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte und wurde erst kürzlich korrigiert.
Die Fragebögen für das neue Wehrdienstsystem waren erstmals im Januar versendet worden. Die Empfänger hatten vier Wochen Zeit, um zu antworten. Pistorius kündigte an, dass belastbare Zahlen zur Beteiligung im Laufe des Sommers veröffentlicht werden sollen.
Ein Mangel in den ursprünglichen Vorschriften war während des Gesetzgebungsverfahrens von mehreren Seiten unbemerkt geblieben. Der Fehler betraf konkret die Regelungen zu verlängerten Aufenthalten im Ausland. Um das Problem zu beheben, erließ Pistorius eine Weisung und eine Allgemeinverfügung, in denen die korrekten Abläufe präzisiert wurden.
Der Minister hat noch keine genauen Zahlen genannt, erwartet aber, in den kommenden Monaten detaillierte Daten zur Rücklaufquote vorlegen zu können. Durch die Korrektur funktioniert das System nun wie vorgesehen – mit klareren Vorgaben für alle Beteiligten.
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Das technische Versäumnis wurde behoben, und die Umsetzung des Grundwehrdienstes schreitet weiter voran. Pistorius wird im Sommer aktualisierte Rücklaufzahlen veröffentlichen. Die Anpassungen sollen ähnliche Probleme künftig verhindern.
