Spritrabatt-Debatte: Warum Autofahrer nicht immer profitierten und Ölkonzerne kassierten
Dörthe Scheuermann
Spritrabatt-Debatte: Warum Autofahrer nicht immer profitierten und Ölkonzerne kassierten
Die deutsche Spritrabatt-Aktion hat eine Debatte über deren Wirksamkeit und Kosten ausgelöst. Die Maßnahme, die 1,6 Milliarden Euro verschlang, sollte Autofahrern Entlastung verschaffen – doch dieses Ziel wurde nicht immer erreicht. Ein Teil der Ersparnisse durch den Dieselrabatt landete stattdessen bei den Mineralölkonzernen statt bei den Verbrauchern.
Eine Studie der Monopolkommission ergab, dass der Rabatt auf Diesel nicht vollständig an die Fahrer weitergegeben wurde. Beim Superbenzin sah das Bild anders aus: Hier wurde die Preissenkung fast vollständig an die Autofahrer weitergereicht. Berechnungen zeigten Ersparnisse von 17 Cent pro Liter bei Super E5 und 16 Cent bei Super E10 – Werte, die weitgehend mit der Steuerentlastung übereinstimmten.
Das ifo Institut kam zu ähnlichen Schlussfolgerungen, indem es die deutschen Spritpreise mit denen in Frankreich verglich. Die Ergebnisse widersprachen damit den Behauptungen des Mineralölwirtschaftsverbands (MWV), der darauf bestanden hatte, dass die volle Rabattierung an die Verbraucher weitergegeben worden sei. Unterschiede in der Methodik könnten die Abweichungen zwischen den Bewertungen des ifo Instituts und der Monopolkommission erklären.
Da ein Teil des Dieselrabatts bei den Ölkonzernen hängen blieb, profitierten diese von einem Teil der Ersparnisse. Trotzdem hält die Regierung die Abschaffung des Rabatts für die richtige Entscheidung. Mit dem Auslaufen der Subvention Anfang Juli werden die Spritpreise voraussichtlich wieder steigen. Die gemischten Ergebnisse der Rabattaktion zeigen, wie schwierig es ist, sicherzustellen, dass Steuerentlastungen direkt bei den Verbrauchern ankommen. Die Kosten von 1,6 Milliarden Euro und die ungleichmäßige Weitergabe der Rabatte haben die Entscheidung geprägt, das Programm nicht fortzuführen.
